Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung. Der historische Bestand bleibt nachvollziehbar erhalten. Technische Übernahme, redaktionelle Prüfung und politische Beschlussfassung sind getrennte Angaben und werden nicht gleichgesetzt.

Verfahrensstand Idee

Drogenpräventionsabgabe auf Tabak, Alkohol und Cannabis

Für die Prävention von Drogenmissbrauch und die Finanzierung von Aufklärungsmaßnahmen!

  • drogen
  • konsum
  • steuern

Die Forderung

Die Anti-Korruptions-Partei schlägt die Einführung einer Drogenpräventionsabgabe von 5€ auf Tabak, Alkohol und nach Legalisierung, auch auf Cannabis vor. Unser Ziel ist es, die Prävention von Drogenmissbrauch zu fördern und die Finanzierung von Aufklärungsmaßnahmen zu sichern. Durch diese Abgabe sollen finanzielle Mittel generiert werden, um umfassende Präventionsprogramme zu unterstützen und die öffentliche Gesundheit zu stärken. Die Einnahmen aus der Abgabe sollen ausschließlich für Drogenprävention und Aufklärungszwecke verwendet werden.

Vom Entwurf zum Beschluss

Verfahrensstand

Idee
  1. Idee
  2. Entwurf
  3. Beratung
  4. Änderungsfrist
  5. Inhaltsstopp
  6. Abstimmung
  7. Ergebnisprüfung
  8. Veröffentlichung

Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.

Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand

Verfahrensstand

Idee

Politischer Weg dieser Forderung.

Prüfstatus

Prüfung offen

Unabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.

Herkunft

Historischer Import

Ursprung und Bearbeitungsweg des Textes.

Redaktionelle Prüfung

Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.

Herkunft & Quellen

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Fassung & Veröffentlichung

Fassung
Revision 2
Publikationsstatus
Korrigierter öffentlicher Arbeitsstand
Veröffentlicht
Korrigiert
Korrekturhinweis: Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.