Abschaffung von Hausausweisen für nicht Politiker
Für Transparenz und klare Trennung von politischer Arbeit und Lobbyismus!
Die Forderung
Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für die Abschaffung von Hausausweisen für nicht aktive Politiker ein. Unser Ziel ist es, Transparenz zu fördern und eine klare Trennung zwischen politischer Arbeit und Lobbyismus sicherzustellen. Hausausweise sollen ausschließlich für aktive Politiker und Staatsdiener gelten und nicht für Lobbyisten oder andere externe Interessengruppen. Diese Maßnahme soll mögliche Interessenkonflikte minimieren und sicherstellen, dass politische Entscheidungen im besten Interesse der Bevölkerung getroffen werden.
Vom Entwurf zum Beschluss
Verfahrensstand
- Idee
- Entwurf
- Beratung
- Änderungsfrist
- Inhaltsstopp
- Abstimmung
- Ergebnisprüfung
- Veröffentlichung
Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.
Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand
Verfahrensstand
IdeePolitischer Weg dieser Forderung.
Prüfstatus
Prüfung offenUnabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.
Herkunft
Historischer ImportUrsprung und Bearbeitungsweg des Textes.
Redaktionelle Prüfung
Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.
Herkunft & Quellen
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.