Verstaatlichung der Infrastruktur: Gemeinwohl vor Profit
Für eine gerechte Gesellschaft ohne Wegelagerer!
Die Forderung
Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für die Verstaatlichung aller grundlegenden Infrastrukturen wie Wasser, Stromnetz, Landverkehr und Kommunikationskabel ein. Unser Fokus liegt auf gemeinwohlorientierter Infrastruktur, die von allen genutzt wird und daher in staatlicher Hand sein sollte. Wir möchten die Kontrolle über diese Schlüsselressourcen zurückgewinnen, die größtenteils in privaten Händen sind. Damit wollen wir den Klassenkampf zwischen Arm und Reich entschärfen und verhindern, dass einige wenige durch Wegelagerei, Zölle und exzessive Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit profitieren.
Vom Entwurf zum Beschluss
Verfahrensstand
- Idee
- Entwurf
- Beratung
- Änderungsfrist
- Inhaltsstopp
- Abstimmung
- Ergebnisprüfung
- Veröffentlichung
Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.
Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand
Verfahrensstand
IdeePolitischer Weg dieser Forderung.
Prüfstatus
Prüfung offenUnabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.
Herkunft
Historischer ImportUrsprung und Bearbeitungsweg des Textes.
Redaktionelle Prüfung
Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.
Herkunft & Quellen
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.