Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung. Der historische Bestand bleibt nachvollziehbar erhalten. Technische Übernahme, redaktionelle Prüfung und politische Beschlussfassung sind getrennte Angaben und werden nicht gleichgesetzt.

Verfahrensstand Idee

Mindestlohnausnahmen streichen

Mindestlohn für alle – ohne Ausnahmen!

  • arbeitsrecht
  • chancengleichheit
  • fairer-lohn
  • mindestlohn
  • sozialstaat

Die Forderung

Wir fordern, dass der gesetzliche Mindestlohn uneingeschränkt für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland gilt, ohne Ausnahme. Der Mindestlohn muss die absolute untere Einkommensgrenze darstellen, um faire Arbeitsbedingungen für alle zu gewährleisten. Aktuell sind unter anderem Auszubildende, Pflichtpraktikanten, Langzeitarbeitslose und Jugendliche ohne abgeschlossene Ausbildung von diesem Mindestlohn ausgeschlossen. Diese Ausnahmen führen zu Ungleichheiten und einer Benachteiligung von besonders schutzbedürftigen Gruppen. Jeder Mensch, der in Deutschland arbeitet, muss mindestens den Mindestlohn verdienen – unabhängig von seiner Beschäftigungsart oder seinem Alter. Es darf keine Ausnahmen mehr geben, um Chancengleichheit auf dem Arbeitsmarkt zu gewährleisten und Armut trotz Arbeit zu verhindern.

Vom Entwurf zum Beschluss

Verfahrensstand

Idee
  1. Idee
  2. Entwurf
  3. Beratung
  4. Änderungsfrist
  5. Inhaltsstopp
  6. Abstimmung
  7. Ergebnisprüfung
  8. Veröffentlichung

Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.

Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand

Verfahrensstand

Idee

Politischer Weg dieser Forderung.

Prüfstatus

Prüfung offen

Unabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.

Herkunft

Historischer Import

Ursprung und Bearbeitungsweg des Textes.

Redaktionelle Prüfung

Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.

Herkunft & Quellen

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Fassung & Veröffentlichung

Fassung
Revision 2
Publikationsstatus
Korrigierter öffentlicher Arbeitsstand
Veröffentlicht
Korrigiert
Korrekturhinweis: Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.