Änderung der Regelung für Autorennen
Autorennen und Geschwindigkeitsüberschreitungen klarer trennen!
Die Forderung
Es soll eine Änderung in der Gesetzgebung vorgenommen werden, die es ermöglicht, zwischen normalen Geschwindigkeitsüberschreitungen und sogenannten „Rennen gegen die Zeit“ zu unterscheiden. Überhöhte Geschwindigkeiten sind gefährlich und müssen selbstverständlich sanktioniert werden, jedoch soll ein „Rennen gegen die Zeit“ ohne direkte Konkurrenz zu anderen Fahrern nicht als zusätzliches Vergehen gewertet werden. Diese Regelung soll dazu beitragen, das Verständnis zu fördern, dass nicht jede hohe Geschwindigkeit im Straßenverkehr gleich als Rennen gegen andere Fahrer behandelt werden muss, sondern im Kontext der Verkehrssicherheit und des tatsächlichen Gefährdungspotentials entschieden wird.
Vom Entwurf zum Beschluss
Verfahrensstand
- Idee
- Entwurf
- Beratung
- Änderungsfrist
- Inhaltsstopp
- Abstimmung
- Ergebnisprüfung
- Veröffentlichung
Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.
Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand
Verfahrensstand
IdeePolitischer Weg dieser Forderung.
Prüfstatus
Prüfung offenUnabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.
Herkunft
Historischer ImportUrsprung und Bearbeitungsweg des Textes.
Redaktionelle Prüfung
Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.
Herkunft & Quellen
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.