Leistungen nur noch für in Deutschland ansässige Staatsbürger
Sozialleistungen nur für in Deutschland ansässige Bürger – Missbrauch stoppen!
Die Forderung
Leistungen wie Sozialhilfe, Renten und andere staatliche Unterstützungen sollen nur noch an deutsche Staatsbürger und deren Kinder gewährt werden, wenn sie in Deutschland ansässig sind. Ziel dieser Maßnahme ist es, Missbrauch zu verhindern und sicherzustellen, dass Sozialleistungen und Renten im deutschen Wirtschaftskreislauf verbleiben. Durch diese Regelung wird gewährleistet, dass öffentliche Mittel effizient und nachhaltig genutzt werden und nicht ins Ausland abfließen. So soll der soziale und wirtschaftliche Kreislauf innerhalb Deutschlands gestärkt werden, während gleichzeitig den Bürgern, die ihren Lebensunterhalt und ihre Beiträge in Deutschland leisten, der Zugang zu den notwendigen Leistungen weiterhin gewährleistet bleibt.
Vom Entwurf zum Beschluss
Verfahrensstand
- Idee
- Entwurf
- Beratung
- Änderungsfrist
- Inhaltsstopp
- Abstimmung
- Ergebnisprüfung
- Veröffentlichung
Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.
Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand
Verfahrensstand
IdeePolitischer Weg dieser Forderung.
Prüfstatus
Prüfung offenUnabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.
Herkunft
Historischer ImportUrsprung und Bearbeitungsweg des Textes.
Redaktionelle Prüfung
Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.
Herkunft & Quellen
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.