Bürgergeldreform für umfassende soziale Absicherung
Für Selbständigkeit und Chancengleichheit!
Die Forderung
Die Anti-Korruptions-Partei schlägt eine Bürgergeldreform vor, die sämtliche Kosten abdeckt und ein "Taschengeld" zur Verfügung stellt. Um Strommissbrauch zu verhindern, werden Heiz-, Wasser- und Stromkosten in das Taschengeld eingerechnet und mit dem regulären Personenhaushalt verglichen. Eine pauschale Zahlung für den regionalen Kostenfaktor von Strom, Wasser und Heizkosten wird im Rahmen des "Taschengeldes" berücksichtigt, um die Selbständigkeit zu fördern. Gleiches gilt für TV, Radio, Internet und andere zukünftige Telemedien. Das Taschengeld orientiert sich am Medianeinkauf für Lebensmittel plus 100€, und die Maßnahmen sind auf die 100€ anzuwenden. Diese Reform strebt eine umfassende soziale Absicherung an und fördert Chancengleichheit für alle Bürger.
Vom Entwurf zum Beschluss
Verfahrensstand
- Idee
- Entwurf
- Beratung
- Änderungsfrist
- Inhaltsstopp
- Abstimmung
- Ergebnisprüfung
- Veröffentlichung
Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.
Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand
Verfahrensstand
IdeePolitischer Weg dieser Forderung.
Prüfstatus
Prüfung offenUnabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.
Herkunft
Historischer ImportUrsprung und Bearbeitungsweg des Textes.
Redaktionelle Prüfung
Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.
Herkunft & Quellen
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.