Ausweisung bei Antisemitismus
Sofortige Ausweisung und Einreiseverbot für Antisemitismus durch Nicht-Deutsche!
Die Forderung
Es soll eine sofortige Ausweisung und ein anschließendes Einreiseverbot für Personen verhängt werden, die antisemitische Handlungen in Deutschland begehen und nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft, und wir müssen alles tun, um ihn zu bekämpfen. Personen, die sich in Deutschland antisemitisch äußern oder entsprechende Straftaten begehen, sollen umgehend des Landes verwiesen werden, um ein klares Signal gegen Antisemitismus zu setzen und die Sicherheit sowie das Wohlbefinden der jüdischen Gemeinschaft zu gewährleisten. Ein Einreiseverbot soll sicherstellen, dass solche Personen in Zukunft nicht erneut in das Land einreisen können, um antisemitische Taten zu wiederholen.
Vom Entwurf zum Beschluss
Verfahrensstand
- Idee
- Entwurf
- Beratung
- Änderungsfrist
- Inhaltsstopp
- Abstimmung
- Ergebnisprüfung
- Veröffentlichung
Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.
Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand
Verfahrensstand
IdeePolitischer Weg dieser Forderung.
Prüfstatus
Prüfung offenUnabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.
Herkunft
Historischer ImportUrsprung und Bearbeitungsweg des Textes.
Redaktionelle Prüfung
Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.
Herkunft & Quellen
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.