Abschaffung der Majestätsbeleidigung und Sonderrechte
Für Gleichheit vor dem Gesetz!
Die Forderung
Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für die Abschaffung der Majestätsbeleidigung und ähnlicher Sonderrechte ein. Jeder Bürger, unabhängig von seiner Position, sollte vor dem Gesetz gleich behandelt werden. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Gleichheit und Fairness in der Rechtsprechung sicherzustellen und sicherzustellen, dass niemand aufgrund seiner Position Sonderrechte genießt. Jeder Bürger verdient den gleichen Respekt vor dem Gesetz.
Vom Entwurf zum Beschluss
Verfahrensstand
- Idee
- Entwurf
- Beratung
- Änderungsfrist
- Inhaltsstopp
- Abstimmung
- Ergebnisprüfung
- Veröffentlichung
Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.
Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand
Verfahrensstand
IdeePolitischer Weg dieser Forderung.
Prüfstatus
Prüfung offenUnabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.
Herkunft
Historischer ImportUrsprung und Bearbeitungsweg des Textes.
Redaktionelle Prüfung
Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.
Herkunft & Quellen
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.