Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung. Der historische Bestand bleibt nachvollziehbar erhalten. Technische Übernahme, redaktionelle Prüfung und politische Beschlussfassung sind getrennte Angaben und werden nicht gleichgesetzt.

Verfahrensstand Idee

Abschaffung von "Trusted Flagger"-Systemen

Keine Zensur durch geheime Kontrolleure!

  • demokratie
  • digital-service-act
  • internetregulierung
  • meinungsfreiheit
  • zensur

Die Forderung

Das "Trusted Flagger"-System und ähnliche Mechanismen im Rahmen des Digital Services Act (DSA) ermöglichen es bestimmten Akteuren, Inhalte im Netz gezielt zu melden und löschen zu lassen. Dies stellt ein erhebliches Risiko für die freie Meinungsäußerung dar und öffnet der Zensur Tür und Tor. Wir fordern die vollständige Abschaffung dieser und vergleichbarer Maßnahmen auf deutscher und europäischer Ebene. Stattdessen müssen transparente und rechtsstaatliche Mechanismen etabliert werden, die eine faire und neutrale Moderation von Inhalten ermöglichen, ohne die Meinungsfreiheit zu gefährden. Ein freies Internet ist essenziell für Demokratie und gesellschaftliche Debatten. Jegliche Maßnahmen, die in Richtung staatlicher oder privater Zensur gehen, müssen konsequent verhindert werden.

Vom Entwurf zum Beschluss

Verfahrensstand

Idee
  1. Idee
  2. Entwurf
  3. Beratung
  4. Änderungsfrist
  5. Inhaltsstopp
  6. Abstimmung
  7. Ergebnisprüfung
  8. Veröffentlichung

Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.

Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand

Verfahrensstand

Idee

Politischer Weg dieser Forderung.

Prüfstatus

Prüfung offen

Unabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.

Herkunft

Historischer Import

Ursprung und Bearbeitungsweg des Textes.

Redaktionelle Prüfung

Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.

Herkunft & Quellen

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Fassung & Veröffentlichung

Fassung
Revision 2
Publikationsstatus
Korrigierter öffentlicher Arbeitsstand
Veröffentlicht
Korrigiert
Korrekturhinweis: Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.