Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet

Herkunft und Prüfung. Der historische Bestand bleibt nachvollziehbar erhalten. Technische Übernahme, redaktionelle Prüfung und politische Beschlussfassung sind getrennte Angaben und werden nicht gleichgesetzt.

Verfahrensstand Idee

Abbau überdimensionierter staatlicher Institutionen

Für einen schlanken Staat im Dienst des Bürgers!

  • verwaltung

Die Forderung

Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für den Abbau überdimensionierter staatlicher Institutionen ein. Wir werden anonyme Briefkästen einrichten, über die direkt aus den Behörden Einsparungs- und Effizienzpotenziale gesammelt werden können. Ein sofortiger Stopp absurder Sanierungs- und Ausbauprojekte vorheriger Regierungen ist unser Ziel. Staatsgebäude sollten ohne Ausnahme auf Effizienz und Kostenersparnis geplant werden und nicht auf Ästhetik oder ähnlichen Grundlagen. Der Staat dient dem Bürger und ist kein Selbstzweck. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass staatliche Ressourcen optimal genutzt werden, um den Bürgern den bestmöglichen Service zu bieten.

Vom Entwurf zum Beschluss

Verfahrensstand

Idee
  1. Idee
  2. Entwurf
  3. Beratung
  4. Änderungsfrist
  5. Inhaltsstopp
  6. Abstimmung
  7. Ergebnisprüfung
  8. Veröffentlichung

Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.

Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand

Verfahrensstand

Idee

Politischer Weg dieser Forderung.

Prüfstatus

Prüfung offen

Unabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.

Herkunft

Historischer Import

Ursprung und Bearbeitungsweg des Textes.

Redaktionelle Prüfung

Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.

Herkunft & Quellen

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Fassung & Veröffentlichung

Korrekturhinweis: Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.