Abbau überdimensionierter staatlicher Institutionen
Für einen schlanken Staat im Dienst des Bürgers!
Die Forderung
Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für den Abbau überdimensionierter staatlicher Institutionen ein. Wir werden anonyme Briefkästen einrichten, über die direkt aus den Behörden Einsparungs- und Effizienzpotenziale gesammelt werden können. Ein sofortiger Stopp absurder Sanierungs- und Ausbauprojekte vorheriger Regierungen ist unser Ziel. Staatsgebäude sollten ohne Ausnahme auf Effizienz und Kostenersparnis geplant werden und nicht auf Ästhetik oder ähnlichen Grundlagen. Der Staat dient dem Bürger und ist kein Selbstzweck. Diese Maßnahmen sollen sicherstellen, dass staatliche Ressourcen optimal genutzt werden, um den Bürgern den bestmöglichen Service zu bieten.
Vom Entwurf zum Beschluss
Verfahrensstand
- Idee
- Entwurf
- Beratung
- Änderungsfrist
- Inhaltsstopp
- Abstimmung
- Ergebnisprüfung
- Veröffentlichung
Der politische Verfahrensstand ist von redaktioneller Prüfung und technischer Veröffentlichung getrennt. Die Stufen ab Inhaltsstopp dürfen nur aus einem verknüpften formalen Verfahren übernommen werden; ein Forumspoll ist kein Beschluss.
Nachweise & Verlauf Herkunft, Prüfung, Quellen und Fassungsstand
Verfahrensstand
IdeePolitischer Weg dieser Forderung.
Prüfstatus
Prüfung offenUnabhängige redaktionelle Prüfung der öffentlichen Fassung.
Herkunft
Historischer ImportUrsprung und Bearbeitungsweg des Textes.
Redaktionelle Prüfung
Noch keine unabhängige redaktionelle Prüfung ausgewiesen.
Herkunft & Quellen
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.