Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

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Forderung 1 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Fahrerflucht mit 5 Jahren Führerscheinentzug ahnden

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Verstärkung der Verkehrssicherheit

Die Anti-Korruptions-Partei fordert eine drastische Erhöhung der Strafen für Fahrerflucht, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Bei Fahrerflucht soll künftig ein Führerscheinentzug von 5 Jahren verhängt werden. Dieses Gesetz zielt darauf ab, die Verantwortung von Fahrern im Straßenverkehr zu stärken und den Opferschutz zu verbessern. Durch diese Maßnahme soll sichergestellt werden, dass Fahrer, die sich nach einem Unfall vom Tatort entfernen, zur Verantwortung gezogen werden und die potenziellen Folgen ihrer Handlungen ernsthaft in Betracht ziehen.

Forderung 2 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Umstellung der Straßenverkehrsstrafen auf Tagessätze

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Gerechtigkeit im Verkehrsrecht

Die Anti-Korruptions-Partei fordert eine Umstellung der Straßenverkehrsstrafen auf ein Tagessatzsystem. Dieses System soll eine gerechtere und individuellere Bestrafung gewährleisten, die sich nach den finanziellen Verhältnissen der Verurteilten richtet. Statt fester Geldbußen, die oft eine unverhältnismäßige Belastung für einkommensschwache Personen darstellen, sollen die Strafen als Tagessätze festgelegt werden. So wird sichergestellt, dass alle Verkehrsteilnehmer angemessen und fair bestraft werden, unabhängig von ihrem Einkommen.

Forderung 3 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Fahrzeughalterhaftung bei nicht ermittelbarem Fahrer

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Verantwortung der Halter und Geschäftsführer

Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für eine Gesetzesänderung ein, die eine Haftung des Fahrzeughalters einführt, wenn der Fahrer eines Fahrzeugs nicht ermittelt werden kann. Im Falle von Firmenfahrzeugen soll die Haftung auf den Geschäftsführer oder die Geschäftsführerin übertragen werden. Diese Regelung soll dazu beitragen, die Verantwortlichkeit im Straßenverkehr zu erhöhen und die Sicherheit zu fördern.

Forderung 4 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Einführung von Tempo 30 in Innenstädten zwischen 22 und 6 Uhr

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Nachtschutz für Anwohner und Umwelt

Die Anti-Korruptions-Partei fordert die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in Innenstädten zwischen 22 und 6 Uhr. Diese Maßnahme soll die Lebensqualität der Anwohner verbessern und Lärmemissionen reduzieren.