Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

Aktiver Filter
Forderung 1 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Politikverbot bei Verfassungswidrigen Handlungen

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Stärkung der Verfassungstreue in der Politik

Die Anti-Korruptions-Partei fordert ein einjähriges Politikverbot für Abgeordnete, die gegen die Verfassung verstoßen. Bei verfassungswidrigen Handlungen oder Gesetzen sollen die betreffenden Politiker nicht nur für die Dauer einer Legislaturperiode von ihrem Amt ausgeschlossen werden, sondern auch sämtliche, ausstehenden Bezüge verlieren. Das Verbot gilt ab dem Tag der gerichtlichen Entscheidung. Diese Maßnahme soll sicherstellen, dass die Integrität der politischen Institutionen gewahrt bleibt und die Verantwortung der gewählten Vertreter gestärkt wird.

Forderung 2 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Politiker für Verfassungsverstöße verantwortlich machen

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Politiker sollen bei Verfassungsverstößen zur Verantwortung gezogen werden.

Die Anti-Korruptions-Partei fordert, Politiker für Verfassungsverstöße zur Verantwortung zu ziehen. Bei festgestellten Verfassungsbrüchen soll eine sofortige Amtsabgabe erfolgen. Zusätzlich soll ein Politikverbot auf Lebenszeit sowie eine Haftstrafe von mindestens 10 Jahren verhängt werden. Dies soll sicherstellen, dass die Integrität der Verfassung gewahrt bleibt und Politiker für ihre Handlungen zur Rechenschaft gezogen werden.

Forderung 3 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Prüfung der Eignung von Richtern bei wiederholten Eingriffen in Grundrechte

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Richter müssen Verantwortung tragen – Eignung prüfen!

Richter, die wiederholt in schwerwiegende Grundrechteingriffe wie Hausdurchsuchungen oder andere Maßnahmen unter Richtervorbehalt eingreifen, müssen regelmäßig auf ihre Eignung für den Richterberuf überprüft werden. Dies gilt insbesondere, wenn solche Eingriffe trotz gerichtlicher Feststellung von Unrechtmäßigkeit oder Überlastung erfolgen. Richter dürfen nicht einfach als "erlaubt" akzeptieren, sondern müssen jederzeit das Recht und die Verfassung wahren. Ihr Handeln sollte nicht durch bloße Überlastung oder Formalismus bestimmt werden, sondern durch eine klare Verantwortung, die Rechte der Bürger zu schützen und die Integrität des Rechtssystems zu bewahren. Ein unabhängiges und faires Justizsystem ist unverzichtbar für den Schutz der Demokratie und der individuellen Freiheitsrechte.