Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

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Forderung 1 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Stärkung der Rechte der Kommunen: Mehr Eigenverantwortung und weniger Bürokratie

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Entscheidungsfreiheit vor Ort gewährleisten!

Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für eine Stärkung der kommunalen Rechte ein. Lokale Verwaltungen sollten mehr Eigenverantwortung erhalten, insbesondere bei Entscheidungen zu Umweltschutzmaßnahmen wie der Festlegung von Biotopen. Es ist inakzeptabel, dass bürokratische Hindernisse wie das Verschieben von Biotopgrenzen aufgrund von fehlenden Anfragen den Fortschritt behindern. Kommunen kennen ihre regionalen Bedürfnisse am besten und sollten frei von übermäßiger, zentraler Bürokratie agieren können. Dies stärkt die Entscheidungsfähigkeit und fördert schnellere, bedarfsorientierte Lösungen.

Forderung 2 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Phosphatmenge in Produkten ausschreiben

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Öffentliche Gesundheit

Die Anti-Korruptions-Partei fordert eine gesetzliche Regelung zur Ausschreibung der Phosphatmenge in Lebensmitteln und anderen Produkten. Übermäßige Phosphataufnahme kann gesundheitliche Risiken wie Nierenprobleme und Herzkrankheiten mit sich bringen. Verbraucher sollten klar informiert werden, um fundierte Entscheidungen treffen zu können.

Forderung 3 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Einführung von Tempo 30 in Innenstädten zwischen 22 und 6 Uhr

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Nachtschutz für Anwohner und Umwelt

Die Anti-Korruptions-Partei fordert die Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h in Innenstädten zwischen 22 und 6 Uhr. Diese Maßnahme soll die Lebensqualität der Anwohner verbessern und Lärmemissionen reduzieren.

Forderung 4 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Keine Taschenspielertricks bei Ausgleichsflächen

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Ausgleichsflächen müssen echte Naturschutzmaßnahmen sein – keine Täuschung!

Derzeit ist es möglich, Ausgleichsflächen für Projekte wie Bodenversiegelungen zu schaffen, indem intakte, funktionierende Ökosysteme wie Wälder oder Wiesen abgeholzt und in Biotope umgewandelt werden. Diese Maßnahmen täuschen einen ökologischen Ausgleich vor, indem sie gesunde Natur zerstören. Wir fordern, dass Ausgleichsflächen nur dann zulässig sind, wenn sie tatsächlich eine echte ökologische Verbesserung darstellen. Im Falle der Bodenversiegelung sollte dies konkret die Entsiegelung von Flächen bedeuten, anstatt intakte Natur zu zerstören. Ausgleichsflächen müssen eine echte, positive Wirkung auf die Umwelt haben und dürfen keine Ersatzmaßnahme für die Zerstörung bestehender, funktionierender Ökosysteme sein. Dieser Schritt stellt sicher, dass ökologische Standards nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis eingehalten werden.