Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

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Forderung 1 · technisch verfügbar seit Ungeprüfter Arbeitsstand

Missbrauch von Begrifflichkeiten wie Faschismus und Nazi gesetzlich unterbinden

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Missbrauch nationalsozialistischer Begriffe mit Strafen belegen.

Die Anti-Korruptions-Partei fordert, den Missbrauch von Begrifflichkeiten wie "Faschismus" und "Nazi" sowie anderen nationalsozialistischen Bezeichnungen gesetzlich zu unterbinden. Diese Begriffe werden zunehmend missbräuchlich verwendet, was zur Verharmlosung historischer Schrecken führt. Um dem entgegenzuwirken, soll das Strafgesetzbuch so angepasst werden, dass Verstöße mit bis zu 30 Tagessätzen geahndet werden.