Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

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Forderung 1 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Abschaffung des NetzDG: Schutz vor Missbrauch wahren

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Für Meinungsfreiheit ohne diktatorische Schatten!

Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für die Abschaffung des NetzDG ein, um die Meinungsfreiheit zu stärken und diktatorischen Missbrauch zu verhindern. Wir erkennen die Notwendigkeit einer klaren Brandmauer gegen Rechte Hetze an, jedoch muss eine effektive Vorkehrung gegen den Missbrauch durch die Regierung oder andere Akteure gewährleistet sein. Unser Ziel ist es, eine ausgewogene Lösung zu schaffen, die Meinungsfreiheit schützt und gleichzeitig sicherstellt, dass dieses Gesetz nicht als Werkzeug für autoritäre Maßnahmen missbraucht werden kann.

Forderung 2 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Abschaffung der Majestätsbeleidigung und Sonderrechte

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Für Gleichheit vor dem Gesetz!

Die Anti-Korruptions-Partei setzt sich für die Abschaffung der Majestätsbeleidigung und ähnlicher Sonderrechte ein. Jeder Bürger, unabhängig von seiner Position, sollte vor dem Gesetz gleich behandelt werden. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Gleichheit und Fairness in der Rechtsprechung sicherzustellen und sicherzustellen, dass niemand aufgrund seiner Position Sonderrechte genießt. Jeder Bürger verdient den gleichen Respekt vor dem Gesetz.

Forderung 3 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

§ 192a StGB restlos streichen

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Die Streichung von § 192a StGB soll die Meinungsfreiheit stärken und verhindern, dass berechtigte Diskussionen eingeschränkt werden.

Die Anti-Korruptions-Partei fordert die restlose Streichung von § 192a des Strafgesetzbuches, der die verhetzende Beleidigung regelt. Dieser Paragraph schränkt die Meinungsfreiheit ein und verhindert eine offene Diskussion über gesellschaftlich relevante Themen. Es ist wichtig, dass die Bürger die Freiheit haben, ihre Meinung zu äußern, ohne Angst vor strafrechtlichen Konsequenzen haben zu müssen. Die Abschaffung dieser Regelung soll zu einer gerechteren und offeneren Gesellschaft führen, in der unterschiedliche Meinungen respektiert werden.

Forderung 4 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Richtigstellungen in Print- und Online-Medien

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Richtigstellungen von Medien müssen klar und sichtbar für die Öffentlichkeit präsentiert werden.

Die Anti-Korruptions-Partei fordert, dass Richtigstellungen von Print- und Online-Medien präsent und für jeden auf einen Blick für einen Monat angezeigt werden. Dies gilt für jedes Medium, das zum dahinterstehenden Konzern gehört. In audiovisuellen Medien muss eine Richtigstellung einen eigenständigen Block beinhalten, der regelmäßig, etwa alle 15 Minuten, ausgestrahlt wird. Der Block soll die Mittel des jeweiligen Mediums voll ausnutzen. Zudem muss die Korrektur für mindestens einen Monat, mindestens aber fünf weitere Episoden, mitgetragen werden, um sicherzustellen, dass die Öffentlichkeit über fehlerhafte Informationen informiert wird und die Transparenz in den Medien gefördert wird.

Forderung 5 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Abschaffung von "Trusted Flagger"-Systemen

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Keine Zensur durch geheime Kontrolleure!

Das "Trusted Flagger"-System und ähnliche Mechanismen im Rahmen des Digital Services Act (DSA) ermöglichen es bestimmten Akteuren, Inhalte im Netz gezielt zu melden und löschen zu lassen. Dies stellt ein erhebliches Risiko für die freie Meinungsäußerung dar und öffnet der Zensur Tür und Tor. Wir fordern die vollständige Abschaffung dieser und vergleichbarer Maßnahmen auf deutscher und europäischer Ebene. Stattdessen müssen transparente und rechtsstaatliche Mechanismen etabliert werden, die eine faire und neutrale Moderation von Inhalten ermöglichen, ohne die Meinungsfreiheit zu gefährden. Ein freies Internet ist essenziell für Demokratie und gesellschaftliche Debatten. Jegliche Maßnahmen, die in Richtung staatlicher oder privater Zensur gehen, müssen konsequent verhindert werden.