Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

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Forderung 1 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Abschaffung von "Trusted Flagger"-Systemen

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Keine Zensur durch geheime Kontrolleure!

Das "Trusted Flagger"-System und ähnliche Mechanismen im Rahmen des Digital Services Act (DSA) ermöglichen es bestimmten Akteuren, Inhalte im Netz gezielt zu melden und löschen zu lassen. Dies stellt ein erhebliches Risiko für die freie Meinungsäußerung dar und öffnet der Zensur Tür und Tor. Wir fordern die vollständige Abschaffung dieser und vergleichbarer Maßnahmen auf deutscher und europäischer Ebene. Stattdessen müssen transparente und rechtsstaatliche Mechanismen etabliert werden, die eine faire und neutrale Moderation von Inhalten ermöglichen, ohne die Meinungsfreiheit zu gefährden. Ein freies Internet ist essenziell für Demokratie und gesellschaftliche Debatten. Jegliche Maßnahmen, die in Richtung staatlicher oder privater Zensur gehen, müssen konsequent verhindert werden.