Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

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Forderung 1 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

SBGG Missbrauch verhindern – Schutz vor Tätern

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
SBGG schützt nicht vor Missbrauch – Gesetz muss angepasst werden!

Das Gesetz über die Selbstbestimmung im Geschlechtseintrag (SBGG) muss geändert werden, um Missbrauch zu verhindern. Aktuell ermöglicht es Tätern, die Geschlechtsänderung auszunutzen, um in besonders schützenswerte Bereiche wie bswp. Frauensaunen oder Frauenfitnessstudios zu gelangen. Dieser Missbrauch muss verhindert werden, indem klare Regelungen eingeführt werden, die sicherstellen, dass Personen mit fragwürdigen Absichten ausgeschlossen werden können, ohne ihre Rechte zur Selbstbestimmung zu untergraben. Ziel ist es, einen klaren rechtlichen Rahmen zu schaffen, der den Missbrauch des Gesetzes durch Täter, wie Triebtäter, verhindert und gleichzeitig die Rechte von Transpersonen schützt. Die bestehenden Paragraphen §13 und §14 müssen angepasst werden, um den Missbrauch des Gesetzes zu verhindern, während gleichzeitig der Schutz von besonders schützenswerten Bereichen gewährleistet bleibt.

Forderung 2 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Erste Hilfe straffrei stellen – Klarheit für alle

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Erste Hilfe muss straffrei sein – Rechtliche Klarheit schaffen!

Die aktuelle rechtliche Situation bezüglich Erste Hilfe birgt Unsicherheiten und Wechselwirkungen mit anderen Gesetzen. Wir fordern eine explizite Regelung, die erste Hilfe eindeutig und ohne rechtliche Konsequenzen ermöglicht. Es muss klar festgelegt werden, dass jede Person, die in Notfällen Erste Hilfe leistet, ohne die Gefahr einer strafrechtlichen Verfolgung handeln kann. Diese Regelung soll dazu beitragen, dass Helfende nicht durch bürokratische Hürden oder rechtliche Unsicherheiten abgeschreckt werden, und sorgt für eine klare rechtliche Grundlage, die sowohl Helfende als auch Opfer schützt. Durch die Festlegung der Straffreiheit wird die Hilfsbereitschaft in der Gesellschaft gefördert und die Verantwortung für Notfälle klar geregelt.