Deutschland von ausländischen Polizei- und Geheimdiensten befreien
Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.
Schutz politisch Verfolgter vor ausländischer Einflussnahme
Die Anti-Korruptions-Partei fordert Maßnahmen, um Deutschland von ausländischen Polizei- und Geheimdiensten zu befreien, um ein ordentliches politisches Asyl zu gewährleisten. Der Fokus liegt dabei nicht nur auf den Verfahren, sondern insbesondere auf dem Schutz politisch Verfolgter vor ausländischer Einflussnahme. Aktuell agieren ausländische Polizei- und Geheimdienstbehörden ohne Autorisierung oder Duldung in Deutschland. Dies muss gestoppt werden, um sowohl die Sicherheit deutscher Bürger als auch die der politisch Verfolgten in Deutschland zu gewährleisten. Ein stabiles und sicheres Umfeld ist grundlegend für den Schutz der Menschenrechte.