Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

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Forderung 1 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Ausweisung bei Antisemitismus

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Sofortige Ausweisung und Einreiseverbot für Antisemitismus durch Nicht-Deutsche!

Es soll eine sofortige Ausweisung und ein anschließendes Einreiseverbot für Personen verhängt werden, die antisemitische Handlungen in Deutschland begehen und nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft, und wir müssen alles tun, um ihn zu bekämpfen. Personen, die sich in Deutschland antisemitisch äußern oder entsprechende Straftaten begehen, sollen umgehend des Landes verwiesen werden, um ein klares Signal gegen Antisemitismus zu setzen und die Sicherheit sowie das Wohlbefinden der jüdischen Gemeinschaft zu gewährleisten. Ein Einreiseverbot soll sicherstellen, dass solche Personen in Zukunft nicht erneut in das Land einreisen können, um antisemitische Taten zu wiederholen.