Ausweisung bei Antisemitismus
Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet
Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.
Sofortige Ausweisung und Einreiseverbot für Antisemitismus durch Nicht-Deutsche!
Es soll eine sofortige Ausweisung und ein anschließendes Einreiseverbot für Personen verhängt werden, die antisemitische Handlungen in Deutschland begehen und nicht die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Antisemitismus hat keinen Platz in unserer Gesellschaft, und wir müssen alles tun, um ihn zu bekämpfen. Personen, die sich in Deutschland antisemitisch äußern oder entsprechende Straftaten begehen, sollen umgehend des Landes verwiesen werden, um ein klares Signal gegen Antisemitismus zu setzen und die Sicherheit sowie das Wohlbefinden der jüdischen Gemeinschaft zu gewährleisten. Ein Einreiseverbot soll sicherstellen, dass solche Personen in Zukunft nicht erneut in das Land einreisen können, um antisemitische Taten zu wiederholen.