Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei. Was das bedeutet
Anti-Korruptions-Partei Gründungsinitiative

Anti-Korruptions-Partei · Gründungsinitiative – derzeit weder eingetragener Verein noch politische Partei.

Politische Arbeitsstände

Unsere Forderungen

Konkrete Reformvorschläge für nachvollziehbare Entscheidungen, wirksame Kontrolle und faire staatliche Verfahren.

Herkunft und Prüfung

Der historische Forderungsbestand wurde technisch übernommen und bleibt aus Gründen der Nachvollziehbarkeit verfügbar. Ein technischer Altimport belegt weder eine menschliche redaktionelle Prüfung noch eine demokratische Beschlussfassung. Prüfung und Korrekturen werden deshalb bei jeder Forderung ausdrücklich ausgewiesen.

Aktiver Filter
Forderung 1 · technisch verfügbar seit Korrigierter Arbeitsstand

Begrenzung von Abmahnkosten für Privatpersonen

Herkunft: technischer Altimport · keine Prüfung behauptet

Technische Übernahme aus dem historischen Forderungsbestand. Eine demokratische Beschlussfassung oder menschliche redaktionelle Prüfung ist damit nicht belegt.

Korrekturhinweis vom : Beim technischen Import wurde eine sprachliche oder strukturelle Bereinigung als eigene Revision protokolliert. Eine menschliche Prüfung oder demokratische Beschlussfassung ist damit nicht belegt.
Für faire Abmahngebühren und Schutz vor überzogenen Forderungen!

Die Anti-Korruptions-Partei fordert eine Begrenzung der Abmahnkosten für Privatpersonen. Gemäß dieser Regelung dürfen Abmahnungen maximal den Kaufpreis des betreffenden Produkts plus 10% betragen. Der Kaufpreis wird dabei am für die Privatperson verfügbaren Markt ermittelt. Ein gewerbstätiges Verhalten muss vom Kläger nachgewiesen werden. Diese Maßnahme zielt darauf ab, Privatpersonen vor überzogenen und unverhältnismäßigen Abmahnkosten zu schützen und sicherzustellen, dass Abmahnungen gerecht und angemessen sind. Dadurch wird ein fairer Ausgleich zwischen den Interessen der Rechteinhaber und den Rechten der Verbraucher geschaffen.